Vorrichtung zum Brühen eines flüssigen Lebens- oder Genussmittels
Europäisches Patent · EP2027799 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2027799
- Anmeldenummer
- EP07114778
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 22.08.2007
- Veröffentlicht
- 25.02.2009
- Erteilt
- 09.03.2011
- Schutz endet spätestens
- 21.08.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/52 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 26.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2023
- 02.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2022
- 26.08.2021
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Delica AG, Hafenstrasse 120, 4127 Birsfelden → Delica AG, Bresteneggstrasse 4, 5033 Buchs
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2021
- 24.08.2016
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016
- 15.04.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil / SG
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2011
1 früherer Eintrag
- 09.03.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.03.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.