Gewürzmühle
Europäisches Patent · EP2027801 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2027801
- Anmeldenummer
- EP08013014
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2008
- Veröffentlicht
- 25.02.2009
- Erteilt
- 07.09.2011
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 42/04 (2006.01)A47J 42/40 (2006.01)
- Priorität
- US 892520 23.08.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 23.11.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2011
- 07.09.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
De Groote, Jan-Hendrik
9450 Haaltert, BE
Vandaele, Ine
8560 Moorsele, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.