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Europäisches Patent · EP2027802 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2027802
Anmeldenummer
EP08013015
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2008
Veröffentlicht
25.02.2009
Erteilt
24.04.2013
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 43/25 (2006.01)
Priorität
US 892590 24.08.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 24.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

Dart Industries Inc.

14901 S. Orange Blossom Trail, Orlando, Florida 32837, US

Erfinderin/Erfinder

Eikelenberg, Ralph F.E.

1755 Gooik, BE

De Groote, Jan-Hendrik

9450 Haaltert, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.