Antriebsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2027967 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2027967
- Anmeldenummer
- EP07405231
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2007
- Veröffentlicht
- 25.02.2009
- Erteilt
- 03.11.2010
- Schutz endet spätestens
- 12.08.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- B23Q 5/027 (2006.01)B23Q 16/00 (2006.01)F15B 15/14 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 13.12.2011
Übertragen
- Inhaber/in
- Feintool Intellectual Property AG, Industriering 8, 3250 Lyss → Afag Holding AG, Seestrasse 91, 6052 Hergiswil
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2011
- 03.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2010
- 03.11.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.