Textilmaschine
Europäisches Patent · EP2028298 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2028298
- Anmeldenummer
- EP08159765
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2008
- Veröffentlicht
- 25.02.2009
- Erteilt
- 12.09.2012
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 1/20 (2006.01)D01H 1/32 (2006.01)D01H 4/42 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007032237 11.07.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
- 12.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.09.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Maleck, Mario
85137 Walting, DE
Bahlmann, Bernd
86529 Schrobenhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.