SCHIEBE- UND ARRETIERSTENT

Europäisches Patent · EP2029066 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2029066
Anmeldenummer
EP06773678
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2006
Veröffentlicht
04.03.2009
Erteilt
16.03.2011
Gelöscht
30.06.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 2/92 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2006/024127 20.06.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/149081 27.12.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012

  2. 16.03.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2011

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SCHMID, Eric V.

San Diego, CA 92128, US

MORRIS, Andrew

San Diego, CA 92126, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.