BESCHICHTUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP2029656 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2029656
- Anmeldenummer
- EP07765447
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 15.06.2007
- Veröffentlicht
- 04.03.2009
- Erteilt
- 17.11.2010
- Gelöscht
- 30.06.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08G 59/56 (2006.01)C08G 59/62 (2006.01)
- Priorität
- EP 06115606 16.06.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/055965 15.06.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/144425 21.12.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017
- 05.03.2014
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2014
- 17.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MULLER-FRISCHINGER, Isabelle Marie
68640 Riespach, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.