GLEITRINGDICHTUNG MIT BANDRING
Europäisches Patent · EP2029920 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2029920
- Anmeldenummer
- EP07784355
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.06.2007
- Veröffentlicht
- 04.03.2009
- Erteilt
- 14.09.2011
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16J 15/34 (2006.01)
- Priorität
- US 811986 P 08.06.2006US 759043 06.06.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2007/070640 07.06.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/146749 21.12.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 14.09.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
STEIGERWALD, Thomas
Chicago, Illinois 60630, US
KALODIMOS, Michael
Morton Grove, Illinois 60053, US
VOLDEN, Douglas
Park Ridge, Illinois 60068, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.