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Europäisches Patent · EP2029941 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2029941
- Anmeldenummer
- EP07723217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.03.2007
- Veröffentlicht
- 04.03.2009
- Erteilt
- 03.10.2012
- Gelöscht
- 31.03.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24C 7/00 (2006.01)F21S 10/04 (2006.01)B05B 17/06 (2006.01)
- Priorität
- GB 0605001 13.03.2006GB 0623434 24.11.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/002207 13.03.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/104532 20.09.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2013
- 03.10.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
O'NEILL, Noel
County Louth, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.