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Europäisches Patent · EP2030445 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2030445
Anmeldenummer
EP06830687
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.2006
Veröffentlicht
04.03.2009
Erteilt
09.10.2013
Gelöscht
31.12.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04N 7/173 (2011.01)
Priorität
US 804941 P 16.06.2006
US 459026 21.07.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/069850 18.12.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/144030 21.12.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2014

  2. 09.10.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2013

Beteiligte

Inhaberin

Sony Mobile Communications AB

221 88 Lund, SE

Erfinderin/Erfinder

WENDELRUP, Heino

237 33 Bjärred, SE

WÄSSINGBO, Tomas

212 32 Malmö, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.