Fahrbetriebsmittel eines Sesselliftes oder einer Seilbahnanlage

Europäisches Patent · EP2030858 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2030858
Anmeldenummer
EP08450116
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2008
Veröffentlicht
04.03.2009
Erteilt
15.03.2017
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B61B 12/00 (2006.01)
Priorität
AT 13612007 30.08.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 04.05.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    OFFICE ERNEST T. FREYLINGER S.A., c/o SCHLUEP & DEGEN, P.O. BOX 8062, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2017

  3. 15.03.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.