KAFFEEMASCHINE MIT GESTEUERTEM AUSGABESYSTEM

Europäisches Patent · EP2032004 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2032004
Anmeldenummer
EP06766306
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.2006
Veröffentlicht
11.03.2009
Erteilt
30.12.2009
Gelöscht
31.05.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/30 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IT2006/000410 31.05.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2007/138622 06.12.2007
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.12.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.12.2010

  2. 30.12.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2009

Beteiligte

Inhaberin

Bialetti Industrie S.p.A.

Via Fogliano 1, 25030 Coccaglio (BS), IT

Erfinderin/Erfinder

RANZONI, Francesco

25030 Coccaglio (Brescia), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.