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Europäisches Patent · EP2032292 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2032292
- Anmeldenummer
- EP07734793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2007
- Veröffentlicht
- 11.03.2009
- Erteilt
- 20.07.2011
- Gelöscht
- 30.06.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23B 27/06 (2006.01)B23B 27/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006028062 12.06.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2007/001516 04.06.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2007/144722 21.12.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 04.10.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Zimmerli, Wagner & Partner AG, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2011
- 20.07.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORGULIS, Rafael
21940 Karmiel, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.