Emulgierungsvorrichtung
Europäisches Patent · EP2033706 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2033706
- Anmeldenummer
- EP08014632
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2008
- Veröffentlicht
- 11.03.2009
- Erteilt
- 28.11.2012
- Gelöscht
- 31.08.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01F 3/08 (2006.01)B01F 13/00 (2006.01)B01F 5/06 (2006.01)B01F 13/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007230922 06.09.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.03.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014
- 28.11.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Suzuki, Mio
Tokyo 100-8220, JP
Togashi, Shigenori
Tokyo 100-8220, JP
Miyamoto, Tetsuro
Tokyo 100-8220, JP
Endo, Yoshishige
Tokyo 170-8466, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.