Getränkebereiter mit Füllstandsensor
Europäisches Patent · EP2036470 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2036470
- Anmeldenummer
- EP08014750
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2008
- Veröffentlicht
- 18.03.2009
- Erteilt
- 16.06.2010
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007040309 24.08.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 11.08.2023
Adresse geändert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2023
- 07.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022
- 22.09.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Miele & Cie. KG, Carl-Miele-Straße 29, 33332 Gütersloh, Deutschland → Miele & Cie. KG, Carl-Miele-Straße 29, 33332 Gütersloh, Deutschland, Eugster/Frismag AG, Fehlwiesstrasse 14, 8580 Amriswil
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 30.06.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010
- 16.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2010
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
9054 Haslen
8590 Romanshorn
33758 Schloss Holte-Stukenbrock, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.