Rotor für eine Rundlauf-Tablettenpresse
Europäisches Patent · EP2036708 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2036708
- Anmeldenummer
- EP08015747
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.09.2008
- Veröffentlicht
- 18.03.2009
- Erteilt
- 31.07.2013
- Gelöscht
- 27.04.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 11/08 (2006.01)B30B 15/04 (2006.01)B30B 15/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007043582 13.09.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.04.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2023
- 31.07.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013
- 31.07.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Meissner, Friedrich
21031 Hamburg, DE
Soltau, Wolfgang
29490 Neu Darchau / Katemin, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.