ZITZENGUMMI MIT STOßABSORBIERENDEN EIGENSCHAFTEN
Europäisches Patent · EP2037730 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2037730
- Anmeldenummer
- EP07765148
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.07.2007
- Veröffentlicht
- 25.03.2009
- Erteilt
- 06.03.2013
- Schutz endet spätestens
- 09.07.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- A01J 5/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006032009 10.07.2006DE 102007019191 20.04.2007
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/006084 10.07.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/006539 17.01.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 06.03.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
59556 Lippstadt, DE
33378 Rheda-Wiedenbrück, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.