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Europäisches Patent · EP2037777 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2037777
Anmeldenummer
EP07748327
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2007
Veröffentlicht
25.03.2009
Erteilt
28.08.2013
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 13/10 (2006.01)
A47D 1/00 (2006.01)
Priorität
SE 0601502 07.07.2006
PCT-Anmeldung
PCT/SE2007/000675 06.07.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/004958 10.01.2008
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015

  2. 28.08.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2013

Beteiligte

Inhaberin

BabyBjörn AB

P.O. Box 913, 170 09 Solna, SE

Erfinderin/Erfinder

BERGKVIST, Håkan

168 54 Bromma, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.