SCHAUKELWIEGE

Europäisches Patent · EP2037778 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2037778
Anmeldenummer
EP07768993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2007
Veröffentlicht
25.03.2009
Erteilt
31.03.2010
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47D 13/10 (2006.01)
A47D 1/00 (2006.01)
Priorität
SE 0601501 07.07.2006
PCT-Anmeldung
PCT/SE2007/000676 06.07.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/004959 10.01.2008
Anmeldesprache
Schwedisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 31.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010

Beteiligte

Inhaberin

BabyBjörn AB

P.O. Box 913, 170 09 Solna, SE

Erfinderin/Erfinder

BERGKVIST, Håkan

168 54 Bromma, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.