DREHDÜSE

Europäisches Patent · EP2038067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2038067
Anmeldenummer
EP06765965
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2006
Veröffentlicht
25.03.2009
Erteilt
29.11.2017
Gelöscht
30.06.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 3/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IB2006/052200 30.06.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2008/004030 10.01.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.01.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019

  2. 29.11.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2017

Beteiligte

Inhaberin

Nilfisk A/S

Kornmarksvej 1, 2605 Brøndby, DK

Erfinderin/Erfinder

MADSEN, Jørgen

DK-9575 Terndrup, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.