Rolladen und Glied dafür

Europäisches Patent · EP2039871 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2039871
Anmeldenummer
EP07018534
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.09.2007
Veröffentlicht
25.03.2009
Erteilt
13.04.2011
Schutz endet spätestens
19.09.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
E06B 9/34 (2006.01)
E06B 9/165 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 17.03.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2024 → 30.09.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2025

  4. 01.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023

  5. 01.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2022

  6. 13.04.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2011

Beteiligte

Inhaberin

Bichler, Peter

81927 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Bichler, Peter

81927 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.