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Europäisches Patent · EP2040230 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2040230
- Anmeldenummer
- EP08164621
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2008
- Veröffentlicht
- 25.03.2009
- Erteilt
- 08.05.2019
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G07F 11/32 (2006.01)B65G 1/137 (2006.01)G07F 17/00 (2006.01)G07F 11/16 (2006.01)B65G 47/90 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007013104 U 19.09.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 08.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Müller, Hans-Friedrich
53809 Ruppichteroth, DE
Willach, Ulrich
53819 Neunkirchen-Seelscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.