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Europäisches Patent · EP2040885 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2040885
- Anmeldenummer
- EP06747959
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2006
- Veröffentlicht
- 01.04.2009
- Erteilt
- 05.10.2011
- Gelöscht
- 30.06.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B25F 5/02 (2006.01)B27B 17/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2006/000775 26.06.2006
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/002203 03.01.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2013
- 05.10.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARTINSSON, Pär
S-556 28 Jönköping, SE
KULLBERG, Stefan
554 47 Jönköping, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.