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Europäisches Patent · EP2042254 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2042254
Anmeldenummer
EP07018989
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2007
Veröffentlicht
01.04.2009
Erteilt
18.11.2009
Gelöscht
30.09.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012

  2. 18.11.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2009

Beteiligte

Inhaberin

SMW-Autoblok Spannsysteme GmbH

Wiesentalstrasse 29, 88074 Meckenbeuren, DE

Erfinderin/Erfinder

Bronzino, Walter, Dipl.-Ing.

10040 Caprie Torino, IT

Bronzino, Pier Mauro, Dipl.-Ing.

10040 Caprie Torino, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.