Tor mit Abschlusselement
Europäisches Patent · EP2042681 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2042681
- Anmeldenummer
- EP08164772
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.09.2008
- Veröffentlicht
- 01.04.2009
- Erteilt
- 06.12.2017
- Gelöscht
- 30.09.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 17/16 (2006.01)E06B 11/02 (2006.01)
- Priorität
- NL 2000880 25.09.2007
- Anmeldesprache
- Niederländisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.04.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019
- 13.12.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ARNOLD & SIEDSMA AG, Baarerstrasse 43, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 13.12.2017
- 06.12.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ruigrok, Jan Rudolf
5631 LD, Eindhoven, NL
Theune, Willem Arie
5141 BP, Waalwijk, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.