Elastischer Wellenfilter
Europäisches Patent · EP2043260 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2043260
- Anmeldenummer
- EP08164897
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2008
- Veröffentlicht
- 01.04.2009
- Erteilt
- 09.11.2016
- Gelöscht
- 30.09.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03H 9/02 (2006.01)H03H 9/145 (2006.01)H03H 9/64 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007256036 28.09.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.04.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018
- 09.11.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Tsuda, Tadaaki
Sayama-shi Saitama 350-1321, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.