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Europäisches Patent · EP2043369 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2043369
- Anmeldenummer
- EP08013307
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2008
- Veröffentlicht
- 01.04.2009
- Erteilt
- 23.12.2009
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 7/18 (2006.01)G08B 25/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007045867 25.09.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
- 03.03.2010
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Jean Hunziker AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2010
- 23.12.2009
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kandt, Richard
44803 Bochum, DE
Kohlhaas, Johannes
58579 Schalksmühle, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.