KÄMMMASCHINE

Europäisches Patent · EP2044249 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2044249
Anmeldenummer
EP07720219
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.07.2007
Veröffentlicht
08.04.2009
Erteilt
15.06.2011
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01G 19/14 (2006.01)
Priorität
CH 12072006 25.07.2006
PCT-Anmeldung
PCT/CH2007/000322 02.07.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/011733 31.01.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 15.06.2011

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2011

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.