KÄMMMASCHINE
Europäisches Patent · EP2044250 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2044250
- Anmeldenummer
- EP07720220
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2007
- Veröffentlicht
- 08.04.2009
- Erteilt
- 05.01.2011
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 19/16 (2006.01)
- Priorität
- CH 12082006 25.07.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000323 02.07.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/011734 31.01.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 05.01.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.