Trittplattenvorrichtung
Europäisches Patent · EP2044916 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2044916
- Anmeldenummer
- EP08165613
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 01.10.2008
- Veröffentlicht
- 08.04.2009
- Erteilt
- 20.06.2012
- Gelöscht
- 31.10.2012
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 3/06 (2006.01)B60P 1/43 (2006.01)B60R 3/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 202007013970 U 05.10.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.05.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013
- 20.06.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Böde, Ralf
34590, Wabern, DE
Grimm, Holger
36280, Oberaula, DE
Kircher, Werner
34292, Ahnatal-Heckershausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.