Automatisches Bandlaufsystem

Europäisches Patent · EP2045198 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2045198
Anmeldenummer
EP08253228
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2008
Veröffentlicht
08.04.2009
Erteilt
02.01.2013
Gelöscht
31.10.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 23/44 (2006.01)
B65G 39/16 (2006.01)
Priorität
US 867344 04.10.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.05.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014

  2. 02.01.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.01.2013

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ricciardi Sr., Ronald J.

Woodcliff Lake, New Jersey 07677, US

Landry, Marc S.

Vernon, New Jersey 07462, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.