Automatisches Bandlaufsystem
Europäisches Patent · EP2045198 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2045198
- Anmeldenummer
- EP08253228
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.10.2008
- Veröffentlicht
- 08.04.2009
- Erteilt
- 02.01.2013
- Gelöscht
- 31.10.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 23/44 (2006.01)B65G 39/16 (2006.01)
- Priorität
- US 867344 04.10.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.05.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2014
- 02.01.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.01.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ricciardi Sr., Ronald J.
Woodcliff Lake, New Jersey 07677, US
Landry, Marc S.
Vernon, New Jersey 07462, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.