Ablaufgarnitur mit integriertem Überlauf

Europäisches Patent · EP2045403 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2045403
Anmeldenummer
EP07405295
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.2007
Veröffentlicht
08.04.2009
Erteilt
28.03.2012
Gelöscht
24.05.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03C 1/232 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

  2. 28.03.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2012

  3. 28.03.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.03.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.