Mechanismus zum Verschließen eines Fensters oder einer Tür in einer Verschlussstellung

Europäisches Patent · EP2045419 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2045419
Anmeldenummer
EP08017094
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2008
Veröffentlicht
08.04.2009
Erteilt
04.12.2013
Gelöscht
30.09.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/00 (2006.01)
E05C 9/02 (2006.01)
Priorität
BE 200700477 04.10.2007
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2015

  2. 04.12.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2013

Beteiligte

Inhaberin

van Parys, Remi Emiel

Van Parys, Remi Emiel

Zultseweg, 120, 8790 Waregem, BE

Erfinderin/Erfinder

Van Parys, Remi Emiel

8790 Waregem, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.