Elektronisches Umgehungssystem für ein Fluidbehandlungssystem

Europäisches Patent · EP2045494 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2045494
Anmeldenummer
EP08017208
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2008
Veröffentlicht
08.04.2009
Erteilt
04.09.2019
Schutz endet spätestens
29.09.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
F16K 31/04 (2006.01)
Priorität
US 997353 P 02.10.2007
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  4. 02.10.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023

  5. 06.10.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2022

  6. 03.10.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bugnion S.A., Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2019

  7. 04.09.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Quinn, Kerry

Palatine 60067, IL, US

Connolly, Allan

Chicago 60605, IL, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.