SITZMÖBEL

Europäisches Patent · EP2046165 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2046165
Anmeldenummer
EP06776919
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.08.2006
Veröffentlicht
15.04.2009
Erteilt
17.07.2013
Gelöscht
31.08.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 1/032 (2006.01)
Priorität
WO PCT/EP2006/006354 30.06.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2006/008115 16.08.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2008/000295 03.01.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.03.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2014

  2. 17.07.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2013

Beteiligte

Inhaberin

Hansen, Eckhard, Dipl.-Ing.

Hauptstrasse 174b, CH-9430 St. Margrethen

Erfinderin/Erfinder

Hansen, Eckhard, Dipl.-Ing.

CH-9430 St. Margrethen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.