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Europäisches Patent · EP2046471 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2046471
- Anmeldenummer
- EP07726166
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2007
- Veröffentlicht
- 15.04.2009
- Erteilt
- 30.06.2010
- Gelöscht
- 30.06.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 29/11 (2006.01)B01D 35/027 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006034942 28.07.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/005670 27.06.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/011947 31.01.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.01.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2012
- 30.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
THEIS, Dieter
66399 Mandelbachtal, DE
SCHNEIDER, Thomas
66299 Friedrichsthal, DE
WNUK, Ralf
66450 Bexbach/Kleinottweiler, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.