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Europäisches Patent · EP2046621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2046621
- Anmeldenummer
- EP07818008
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2007
- Veröffentlicht
- 15.04.2009
- Erteilt
- 28.05.2014
- Gelöscht
- 31.07.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 3/18 (2006.01)
- Priorität
- DE 102006034048 20.07.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/006385 18.07.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/009436 24.01.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2015
- 28.05.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ACIKGÖZ, Ayhan
89312 Günzburg, DE
BLAHA, Marin
89335 Ichenhausen/Hochwang, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.