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Europäisches Patent · EP2046661 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2046661
- Anmeldenummer
- EP07805217
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.07.2007
- Veröffentlicht
- 15.04.2009
- Erteilt
- 03.11.2010
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 75/58 (2006.01)B65D 85/16 (2006.01)
- Priorität
- US 494253 27.07.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2007/052934 24.07.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/012762 31.01.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 03.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
FEIST, Barry Robert
Cincinnati, Ohio 45243, US
SAWIN, Philip Andrew
Wyoming, Ohio 45215, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.