Zylinderringe
Europäisches Patent · EP2047310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2047310
- Anmeldenummer
- EP07785669
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2007
- Veröffentlicht
- 15.04.2009
- Erteilt
- 12.01.2011
- Gelöscht
- 31.07.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 7/02 (2006.01)G03B 17/14 (2006.01)F16B 33/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 10636890 04.08.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2007/001301 20.07.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/014753 07.02.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017
- 12.01.2011
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.01.2011
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SEITER, Kai, Oliver
35510 Butzbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.