ELEKTRODENNADELVORRICHTUNG MIT TEMPERATURSENSOR

Europäisches Patent · EP2047817 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2047817
Anmeldenummer
EP06781870
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.07.2006
Veröffentlicht
15.04.2009
Erteilt
31.10.2012
Gelöscht
31.07.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 18/14 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2006/314960 28.07.2006
PCT-Veröffentlichung
WO2008/012911 31.01.2008
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014

  2. 31.10.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2012

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Top

KABUSHIKI KAISHA TOP

19-10, Senjunakai-cho, Adachi-ku, Tokyo 120-0035, JP

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Susumu

Tokyo 120-0035, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.