Tintenpatrone

Europäisches Patent · EP2047997 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2047997
Anmeldenummer
EP08166299
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2008
Veröffentlicht
15.04.2009
Erteilt
13.06.2012
Gelöscht
31.10.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 2/175 (2006.01)
Priorität
DE 102007048819 10.10.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.05.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2013

  2. 13.06.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2012

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.