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Europäisches Patent · EP2048057 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2048057
- Anmeldenummer
- EP08017517
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.10.2008
- Veröffentlicht
- 15.04.2009
- Erteilt
- 16.07.2014
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 5/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102007048202 08.10.2007
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 16.07.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Heinisch, Klaus
86513 Ursberg / Bayersried, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.