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Europäisches Patent · EP2048057 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2048057
Anmeldenummer
EP08017517
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2008
Veröffentlicht
15.04.2009
Erteilt
16.07.2014
Gelöscht
31.10.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 5/04 (2006.01)
Priorität
DE 102007048202 08.10.2007
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015

  2. 16.07.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Heinisch, Klaus

86513 Ursberg / Bayersried, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.