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Europäisches Patent · EP2048392 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2048392
- Anmeldenummer
- EP08017637
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2008
- Veröffentlicht
- 15.04.2009
- Erteilt
- 10.04.2013
- Schutz endet spätestens
- 07.10.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F16C 33/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007264325 10.10.2007
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 01.11.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 12.04.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2013
- 10.04.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2013
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Inuyama-shi Aichi, JP
Inuyama-shi Aichi, JP
Inuyama-shi Aichi, JP
Inuyama-shi Aichi, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.