VERSCHLIEßMASCHINE

Europäisches Patent · EP2049431 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2049431
Anmeldenummer
EP07801430
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2007
Veröffentlicht
22.04.2009
Erteilt
24.03.2010
Gelöscht
31.07.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B67B 3/00 (2006.01)
Priorität
DE 102006035279 31.07.2006
PCT-Anmeldung
PCT/EP2007/006324 17.07.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/014883 07.02.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012

  2. 24.03.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VOLKER, Till

65719 Hofheim am Taunus, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.