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Europäisches Patent · EP2049777 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2049777
Anmeldenummer
EP07784750
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.08.2007
Veröffentlicht
22.04.2009
Erteilt
10.04.2013
Schutz endet spätestens
06.08.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
F01N 1/08 (2006.01)
F01N 1/16 (2006.01)
Priorität
AU 2006904273 P 07.08.2006
PCT-Anmeldung
PCT/AU2007/001110 07.08.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/017112 14.02.2008
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  4. 01.09.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023

  5. 07.09.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2022

  6. 10.04.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2013

Beteiligte

Inhaberin

Feng, Zhanzhao

Yagoona NSW 2199, AU

Erfinderin/Erfinder

Feng, Zhanzhao

Yagoona NSW 2199, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.