DOSIERELEMENT MIT EINEM SCHLITZFÖRMIGEN AUSLASS
Europäisches Patent · EP2049875 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2049875
- Anmeldenummer
- EP07763949
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.07.2007
- Veröffentlicht
- 22.04.2009
- Erteilt
- 09.09.2020
- Gelöscht
- 23.02.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 13/00 (2006.01)B65D 47/20 (2006.01)
- Priorität
- CH 12582006 07.08.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2007/000349 18.07.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/017173 14.02.2008
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 05.12.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2020
- 09.09.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.