DOSIERELEMENT MIT EINEM SCHLITZFÖRMIGEN AUSLASS

Europäisches Patent · EP2049875 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2049875
Anmeldenummer
EP07763949
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2007
Veröffentlicht
22.04.2009
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
23.02.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01F 13/00 (2006.01)
B65D 47/20 (2006.01)
Priorität
CH 12582006 07.08.2006
PCT-Anmeldung
PCT/CH2007/000349 18.07.2007
PCT-Veröffentlichung
WO2008/017173 14.02.2008
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.02.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2024

  2. 01.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022

  3. 05.12.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Latscha Schöllhorn Partner AG, Grellingerstrasse 60, 4052 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.12.2020

  4. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.