ROLLSTUHL
Europäisches Patent · EP2050424 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2050424
- Anmeldenummer
- EP07803634
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2007
- Veröffentlicht
- 22.04.2009
- Erteilt
- 15.09.2010
- Gelöscht
- 31.07.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 5/10 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2007/000447 19.07.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/010600 22.01.2009
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2012
- 15.09.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAN MARTIN PALACIOS, Manex
E-20600 Eibar (guipuzcoa), ES
OLARRA URBERUAGA, Aitor
E-20600 Eibar (guipuzcoa), ES
EGAÑA FARIZO, Fernando
E-20600 Eibar (guipuzcoa), ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.