Gleitschutzvorrichtung mit Kettenlängeneinstellsystem

Europäisches Patent · EP2050593 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2050593
Anmeldenummer
EP07425648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2007
Veröffentlicht
22.04.2009
Erteilt
09.09.2009
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60C 27/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 09.09.2009

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2009

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Arrigoni Neri, Marco

23811 Ballabio (Lecco), IT

Farina, Luigi

23843 Dolzago (Lecco), IT

Necchi, Stefano

23874 Montevecchia, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.