STERILISATIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2051744 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2051744
- Anmeldenummer
- EP07834828
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.08.2007
- Veröffentlicht
- 29.04.2009
- Erteilt
- 18.12.2013
- Schutz endet spätestens
- 14.08.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A61L 2/18 (2006.01)A61L 2/24 (2006.01)
- Priorität
- NZ 54921406 15.08.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/NZ2007/000220 15.08.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/020770 21.02.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 25.01.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Meyer & Kollegen, Ringstrasse 35c, 7000 Chur
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2014
- 18.12.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Mt Maunganui 3116, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.