ENTLÜFTUNGSDECKEL UND BEHÄLTER MIT SOLCH EINEM ENTLÜFTUNGSDECKEL
Europäisches Patent · EP2051913 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2051913
- Anmeldenummer
- EP07788377
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.08.2007
- Veröffentlicht
- 29.04.2009
- Erteilt
- 06.10.2010
- Gelöscht
- 31.08.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 06118959 15.08.2006US 840948 P 30.08.2006
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2007/058347 13.08.2007
- PCT-Veröffentlichung
- WO2008/020000 21.02.2008
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 06.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WAANDERS, Petrus Paulus
7471 SL Goor, NL
WARNECKE, Kai
46446 Emmerich, DE
LOK, Johannes Harmannus Gerardus
7213 XE Gorssel, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.